Selenskyj im Bundestag: Putin muss den Krieg verlieren

Der endgültige Sieg sollte durch eine ukrainische Offensive ab Juni 2023 errungen werden, obwohl sich die Lage bereits in vielerlei Hinsicht verändert und für die Ukraine trotz der massiven militärischen und finanziellen Unterstützung „des Westens“ dramatisch verschlechtert hatte. Man kann also in einer Zwischenbilanz zum Ende 2022 feststellen, dass Russlands den Krieg mit einer falschen Lagebeurteilung begonnen hatte, aber flexibel genug war, daraus die Konsequenzen zu ziehen. Doch im Herbst 2022 wendete sich das Blatt, weil Moskau seine falsche Lagebeurteilung korrigierte. Februar 2022 griffen russische Truppen völkerrechtswidrig die Ukraine an, und damit hatte Washington genau das erreicht, womit man kalkuliert oder das man sogar gewollt hatte. Mittlerweile muss allerdings davon ausgegangen werden, dass Kiew den Kampf gegen Russland auch politisch nicht mehr gewinnen wird, dass der Krieg also insgesamt verloren ist. Dass die Ukraine den Krieg militärisch verloren hat, ist spätestens seit ihrer gescheiterten Frühlings-/Sommer Offensive offensichtlich.

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• Fast 80 Prozent davon hatten entweder Freunde oder Familienmitglieder, die gefallen waren oder verwundet wurden.
• Die ukrainische Führung habe einen fundamentalen Fehler gemacht, keine Präsidentschaftswahl abzuhalten.
• Die USA und mit ihr die westlichen Verbündeten wollen nicht zugeben, dass sie im Ukrainekrieg gescheitert sind und auch ihre einseitige antirussische Strategie erfolglos oder besser gesagt sozusagen ein Schuss ins eigene Knie war und weiterhin ist.

"Die Ukrainer haben diesen Krieg verloren, Russland hat den Krieg gewonnen." Das Land kapituliere allein deswegen nicht, weil es mit Waffen und Geld von den Europäern versorgt werde. Ziel und Strategie sind also unverhohlen eindeutig und seit mehr als drei Jahren unverändert. Die ukrainische Führung habe einen fundamentalen Fehler gemacht, keine Präsidentschaftswahl abzuhalten. Bislang ist er von seinen Forderungen nicht abgerückt – und jüngste Äußerungen deuten auch nicht darauf hin, dass sich das ändert. Scholz stellte der Ukraine weitreichende und langfristige staatliche Zusagen für den Wiederaufbau in Aussicht. Bei der Wiederaufbaukonferenz geht es nicht darum, Geld für den Wiederaufbau zu sammeln, sondern vielmehr um die Vernetzung der relevanten Akteure aus Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen.

Krieg gegen die Ukraine

Nach Auffassung des rechtspopulistischen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hat die Ukraine den Krieg gegen Russland bereits verloren. Stattdessen rechnet er mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj ab. Dass die ukrainischen Notstandsgesetze keine Wahl in Zeiten von Krieg zulassen, ignoriert Putin. Deutschland hat bereits zwei Patriot-Systeme geliefert, ein weiteres ist zugesagt, an ihm werden derzeit ukrainische Soldaten ausgebildet. "Luftverteidigung ist die Antwort auf alles", sagte er mit Blick auf die russischen Angriffe mit Gleitbomben, Marschflugkörpern und Drohnen.

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Statt des billigen russischen Gases importiert Deutschland jetzt u.a. Die ukrainischen Piloten, die bereits an diesem Kampfflugzeug ausgebildet werden, können das Flugzeug am Ende ihrer Ausbildung zwar fliegen, aber deswegen noch lange nicht einsetzen. Daran werden auch die punktuellen erfolgreichen ukrainischen Angriffe gegen Ziele auf russischem Territorium oder im Schwarzen Meer nichts ändern. Fachleute gehen davon aus, dass neben der nicht genau bekannten Anzahl von Gefallenen auf beiden Seiten etwa 10 Prozent der ukrainischen Gesamtbevölkerung von der Situation in den Streitkräften irgendwie betroffen waren. Moskau hatte nämlich die Lage völlig falsch beurteilt und geglaubt, man könne praktisch „in einem Spaziergang“ und mit der Unterstützung der Bevölkerung die ukrainische Regierung gegen eine russlandfreundliche Variante ersetzen.

Dass die Medien damit enttäuschte Wähler in die Arme der AfD treiben und damit die Zukunft Deutschlands noch unberechenbarer machen, wird in Kauf genommen. Soll Deutschland also weiterhin von Politikern regiert werden, die sich an einem Krieg mit hunderttausenden Toten beteiligt haben, der nun auch Deutschland zum Verlierer gemacht hat? Die etablierten deutschen Medien machen da einfach mit. Dem nibelungentreuen deutschen Vasallen ist nun der Herr und Meister abhandengekommen, und das ausgerechnet vor der Bundestagswahl. Bereits im vergangenen Jahr stellten die sieben Geheimdienste der USA in einem gemeinsamen Bericht fest, dass ein russischer Angriff auf ein NATO-Land mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auszuschließen sei.

Treffen in Florida

Es gibt zwar immer wieder Aussagen darüber, wie viele russische Drohnen und/oder Raketen abgeschossen wurden, aber niemand kann diese Angaben überprüfen. Zum Jahresbeginn 2024 hat Russland seine Luftangriffe auf die Infrastruktur der Ukraine verstärkt, ohne dass die ukrainische Luftverteidigung das letztlich verhindern kann. Nach einer Meldung der Frankfurter Rundschau legte das russische Bruttoinlandsprodukt (BIP) im dritten Quartal 2023 um 5,5 Prozent zu.

In Deutschland würde man für diese Worte noch immer seinen Job verlieren. Mit dieser an Wahnsinn grenzenden Dummheit wird nun gerechtfertigt, dass hunderte Milliarden Euro in die deutsche Aufrüstung gesteckt werden, finanziert durch einen Abbau von Sozialleistungen. Ob solch astronomische Summen einer in sich zusammenfallenden und sich entvölkernden Ukraine überhaupt helfen würden, bleibt höchst fragwürdig. So werden beispielsweise die EU und insbesondere Deutschland für die enormen Kosten des Wiederaufbaus der Ukraine aufkommen müssen.

„Wir sehen keine Hindernisse dafür“, sagte Außenminister Dmytro Kuleba nach einem Treffen mit seeger tübingen juwelier seiner deutschen Kollegin Annalena Baerbock (Grüne) in Kiew. Die Ukraine drängt unterdessen weiter darauf, Leopard 2-Panzer aus Deutschland zu erhalten. Weltkrieg diejenigen habe erschießen lassen, die in Panik verfallen seien. Ukrainische Kampfflugzeug abgeschossen habe, wo es doch nur 40 bis 50 gegeben hatte.